Region Kassel

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HNA-Artikel vom 22.07.2009

Kassel. Mehrere Jahre haben die Parteien an der Regionalreform herumgedoktert. Nun steht in Stadt und Kreis Kassel eine Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP, die mit der Kommunalwahl 2016 einen Regionalkreis bilden will.

Ursprünglich war dieser Schritt schon für die Kommunalwahlen 2011 geplant. Doch dieser Termin lässt sich nicht mehr halten. Eine Regionalreform in Kassel hat Auswirkungen auf ganz Hessen. Derzeit bekommen sowohl Stadt als auch Kreis Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Auch weil die Verteilung sehr kompliziert ist, lässt sich dieser Punkt nicht von heute auf morgen abhaken. Magistrat und Kreisausschuss sollen darüber mit der Landesregierung verhandeln. Durch die Reform soll die Region schließlich nicht verlieren.

Die drei Parteien wollen die Bürger bei der Reform mitnehmen. Über Wahlen sollen sie künftig der Region ihre Legitimation geben. Wie beim Vorbild Hannover sollen die Vertreter der Regionalversammlung und der Regionspräsident direkt von der Bevölkerung gewählt werden.

Im Wesentlichen wird die Verwaltung neu organisiert und strukturiert. Erste Ansätze sind bereits umgesetzt. So gibt es etwa schon ein gemeinsames Gesundheitsamt. Für folgende Aufgabengebiete soll die Region künftig im Wesentlichen zuständig sein: Kultur, Soziales, Bildung und Wirtschaft. Wie das im Detail aussieht, soll zuvor vertraglich genau geregelt werden.

Weniger Konkurrenz
Insbesondere der gemeinsamen Vermarktung von Gewerbeflächen kommt eine besondere Bedeutung zu. Benachbarte Kommunen sollen sich im Standortwettbewerb nicht mehr gegenseitig ausstechen. Und auf der anderen Seite soll die Region als Ganzes gestärkt in den globalen Wettbewerb gehen.

Bis es 2016 ernst wird, soll der Zweckverband Raum Kassel die Reform vorbereiten. Durch Öffentlichkeitsarbeit soll der Zweckverband über die Region informieren und für sie werben.

von Claas Michaelis

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