Hartz IV

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Unter der Bezeichnung Hartz IV oder Arbeitslosengeld II wird im allgemeinen Sprachgebrauch regelmäßig die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem Sozialgesetzbuch verstanden. Es wurde in Deutschland zum 1. Januar 2005 durch das so genannte „Hartz-IV-Gesetz“ eingeführt. Das sogenannte ALG II fasst die frühere Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe auf Leistungsniveau des Existenzminimum zusammen. Trotz der Bezeichnung als Arbeitslosengeld ist Arbeitslosigkeit keine Voraussetzung, um Leistungen nach dem ALG II zu erhalten; es kann auch ergänzend zu anderem Einkommen bezogen werden.

Kritik

Kritiker befürchten, dass eine wesentliche Auswirkung der gesetzlichen Regelungen Altersarmut für Arbeiter, Angestellte und abhängig Beschäftigte sein wird.

Der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner erneuerte seine Kritik an der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). Die Partei sollte "aus Fehlern lernen" und "den Mut haben, das zu korrigieren", sagte Schreiner am Montag im Morgenmagazin von ARD und ZDF.

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