Harald Kühle

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Harald Kühle
Harald Kühle war von 1. November 2006 bis 4. Februar 2013 Bürgermeister der südniedersächsischen Stadt Northeim. Bevor er Bürgermeister wurde, war er Geschäftsführer des Diakonieverbandes in Göttingen. Kühle ist Mitglied der SPD. Er wurde 1957 in Northeim geboren.

Ausbildung und Beruf

Nach Kühles Schulzeit in Northeim und Göttingen folgte ein Studium in Hannover mit Abschluss als Diplom Sozialpädagoge. Seit 1981 war er ununterbrochen in unterschiedlichen leitenden Funktionen tätig.

Karriere in Northeim

In einer Stichwahl am 24. September 2006 wurde Kühle zum Bürgermeister gewählt.

Seit 1986 war Kühle Mitglied des Rates der Stadt Northeim. Seit 2001 war er Mitglied des Verwaltungsausschusses und seit auch 2004 Fraktionsvorsitzender der SPD in Northeim. Während seiner Mitgliedschaft im Rat war er in verschiedenen Ausschüssen tätig. Seit 1994 war er Vorsitzender des Ausschusses Jugend, Sport und Soziales.

Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat Anfang Mai 2011 gegen Kühle Ermittlungen eingeleitet. Grund war eine anonyme Anzeige eines Northeimer Bürgers, in der Kühle vorgeworfen wird, ein Protokoll über eine Sitzung des Verwaltungsvorstands nachträglich geändert zu haben, um zu verhindern, dass die rechtsextreme NPD die Northeimer Stadthalle für ihren Landesparteitag anmietet. Das geänderte Protokoll war zugleich Bestandteil einer eidesstattliche Erklärung, in der Kühle bestätigte, dass der Verwaltungsvorstand der Stadt schon lange vor dem NPD-Antrag auf Anmietung der Stadthalle über eine Satzungsänderung für die Halle gesprochen habe. Das Ermittlungsverfahren bezog sich auf den Vorwurf der falschen eidesstattlichen Erklärung.[1]

Am 22. November 2011 gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass das Ermittlungsverfahren gegen Kühle wegen des Verdachts der falschen eidesstattlichen Versicherung und Urkundenfälschung eingestellt wurde. Nach zwei Zeugenaussagen bestand für den Staatsanwalt kein hinreichender Tatverdacht, dass Kühle die Unwahrheit gesagt hatte.[2]

Im November 2012 ermittelte die Staatsanwaltschaft Göttingen wieder gegen den Verwaltungschef. Es ging um den Anfangsverdacht der Untreue. Es wurde geprüft, ob sich Kühle eines strafbaren Verhaltens schuldig gemacht hatte. Anlass der Ermittlungen waren Medienberichte über eine möglicherweise rechtswidrige Beförderung seines Stellvertreters Jörg Dodenhöft.[3]

Es werde geprüft, ob sich der Bürgermeister eines strafbaren Verhaltens schuldig gemacht habe. Anlass der Ermittlungen seien Medienberichte über eine möglicherweise rechtswidrige Beförderung seines Stellvertreters Jörg Dodenhöft.

Abwahlverfahren

Einstimmig haben die 34 anwesenden Mitglieder des Northeimer Rates in ihrer Sondersitzung am 31. Januar 2013 das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Harald Kühle beschlossen. Kühle selbst war nicht anwesend.

Ratsvorsitzender Wolfgang Haendel hatte alle Ratsmitglieder namentlich in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen, jeder musste sein Votum laut mit Ja oder Nein äußern - alle antworteten mit Ja, also für die Einleitung des Abwahlverfahrens. Der Grund dafür lag in der sogenannten Beförderungsaffäre um den Kämmerer und Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters, Jörg Dodenhöft, in den Höheren Dienst.[4]

Die Kreisstadt hatte am 5. Februar 2013 keinen Bürgermeister mehr. Kühle hatte nach Mitteilung der Stadt erklärt, dass er auf das Abwahlverfahren verzichtet. Die Bürger mussten nun nicht mehr per Urnengang entscheiden, ob Kühle weiter an der Spitze der Stadtverwaltung stehen sollte. Durch seine Erklärung schied er mit Wirkung Montagnacht (4. Februar 2013) um 24 Uhr aus dem Amt.[5]

Privates

Harald Kühle ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Kühle heiratete seine Frau Linda am 16. Mai 2012.

siehe auch

Weblinks und Quellen

  1. Aus HNA.de vom 9. Mai 2011: Anonyme Anzeige: Staatsanwalt ermittelt gegen Bürgermeister Kühle
  2. Aus HNA.de vom 22. November 2011: Staatsanwalt: Keine Anklage gegen Northeimer Bürgermeister Kühle
  3. Aus HNA.de vom 9. November 2012: Beförderungsaffäre: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kühle
  4. Aus HNA.de vom 31. Januar 2013: Stadtrat einstimmig für Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Kühle
  5. Aus HNA.de vom 5. Februar 2013: Northeim: Harald Kühle ist nicht mehr Bürgermeister