„Spirit of Health“-Kongress

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Der dreitägige „Spirit of Health“-Kongress sollte Ende April 2015 in der Stadthalle in Kassel veranstaltet werden. Bei den Veranstaltern solle es sich um Ex-Scientologen handeln, die für ein gefährliches Wundermittel namens MMS[1] werben.[2]. Es helfe angeblich gegen Krankheiten wie Aids, Krebs und Autismus. Das für Gesundheitsangelegenheiten in Hessen zuständige Regierungspräsidium Darmstadt[3] forderte die Stadt Kassel Mitte Januar zu Gegenmaßnahmen gegen die Veranstaltung auf. Und auch das Kasseler Gesundheitsamt warnte vor MMS.

Anstiftung zur Körperverletzung

Für das Rathaus gab es damals rechtlich weder Anlass noch Möglichkeit, den rechtsgültigen Vertrag mit den Esoterik-Heilern zu kündigen. In einem Brief an das Kasseler Rathaus wies das zuständige Regierungspräsidium Darmstadt das Rathaus darauf hin, dass die Veranstaltung den Tatbestand der Anstiftung zur Körperverletzungen erfüllen könne.[4]. „Wir hätten uns das aus heutiger Sicht wohl genauer anschauen sollen“, sagte Kassel-Marketing-Chefin Angelika Hüppe. Eine Sprecherin des hessischen Sozialministeriums sagte, es sei eine strafbare Handlung, wenn das Wunderpräparat während der Kasseler Veranstaltung verkaufte oder sonstwie in Umlauf gebracht werde. Ein bloßer Vortrag, in dem die Substanz gepriesen werde, sei hingegen kein Gesetzesverstoß.

Mietvertrag und Onlineshop

Doch den rechtsgültigen Mietvertrag konnte die Stadt nicht ohne weiteres wieder auflösen. Laut den Geschäftsbedingungen des Kongress-Palais hatte der Vermieter ein Rücktrittsrecht, falls gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen werden würde. Die MMS-Vertreter kennen solche Klauseln und könnten sie umgehen: Auf früheren Messen wurde kein MMS verkauft, dafür gab es jede Menge Literatur zu dem Wundermittel sowie Hinweise auf Onlineshops, wo es erhältlich war. Was im Internet möglicherweise verkauft oder empfohlen wurde, unterliegt nicht mehr der Kontrolle durch die Stadt oder andere Behörden.

Quellen und Links

  1. Wikipedia-Artikel: Natriumchlorit
  2. Aus HNA.de vom 20. Januar 2015: Organisation will in Kassel für riskante Wundermittel werben
  3. Regierungspräsidium Darmstadt
  4. Aus HNA.de vom 21. Januar 2015: Riskante Wundermittel: Behörde sieht Anstiftung zur Körperverletzung